Dr. Michael Arndt
Dr. Michael Arndt
Meine Politik orientiert sich an den Menschen. Ich will, dass die Menschen vor Ort in guter Nachbarschaft und in Sicherheit leben und wohnen. Ein ausreichendes Angebot an bezahlbarem Wohnraum bleibt Kern sozialdemokratischer Politik. Die Berliner Sozialdemokratie hat die Entwicklungsprozesse anderer Metropolen immer im Blick gehabt und in ihren stadtentwicklungs- politischen Vorstellungen berücksichtigt. Berlin ist heute die einzige west- und osteuropäische Metropole, wo ein Wohnen in der Innenstadt noch immer kein Privileg bestimmter Einkommensschichten ist. Das soll und muss auch so bleiben. Ich setze mich für ein stabiles Mietniveau und die Sicherung des Angebots an bezahlbaren Wohnungen auch in der Innenstadt ein. Weitere Privatisierungen von städtischen Wohnungsbaugesellschaften müssen in der Zukunft ausgeschlossen sein, um das soziale Mietrecht in Berlin zu erhalten. Nur so kann Berlin eine der mieterfreundlichsten Hauptstädte Europas bleiben. Ich bin darüber hinaus für eine attraktive Gestaltung unserer Wohnquartiere. Wir benötigen Orte der Begegnung, der Ruhe und des gemeinsamen Schaffens. Die Aufwertung unserer öffentlichen Einrichtungen, Schulen, Kitas, Parks und Grünanlagen muss auch in unserem Bezirk Vorrang haben. Bei meiner Arbeit steht für mich die Frage der Gerechtigkeit stets im Vordergrund. Diese Frage erscheint mir nicht nur für den Einzelnen bedeutsam; sie stellt meines Erachtens nach eine der wesentlichen Grundlagen der demokratischen Gesellschaft dar und bestimmt daher mein politisches Schaffen.
Dr. Ute Finckh-Krämer
Dr. Ute Finckh-KrämerPROGRESSIVE SOZIALE PLATTFORM
Meine zentralen Themen sind Gerechtigkeit, Frieden und Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen des Menschen. Gerechtigkeit bedeutet für mich in einer Zeit, in der weltweit die Einkommen und Vermögen der Reichsten überproportional ansteigen, vor allem soziale Gerechtigkeit. Niemand, der Vollzeit arbeitet, soll staatliche Unterstützungsleistungen beantragen müssen. Niemand soll aus seiner Wohnung ausziehen müssen, weil Mieten und Energiekosten schneller steigen als Lohn oder Rente. Wer Jahrzehnte in die Sozialversicherung eingezahlt hat, soll im Alter abgesichert sein - auch wenn er oder sie zeitweise wegen der Erziehung von Kindern oder der Betreuung pflegebedürftiger Angehöriger beruflich kürzer treten musste oder aus gesundheitlichen Gründen nicht bis zum gesetzlichen Rentenalter arbeiten konnte. Bildungschancen müssen vom Geldbeutel der Eltern unabhängig sein - und die Qualität der medizinischen Versorgung von der Art der Krankenversicherung. Die Gegenfinanzierung? Den Spitzensteuersatz und die Steuern auf Kapitalerträge erhöhen, hohe Vermögen besteuern (wie z.B. in den USA üblich), Steuerschlupflöcher schließen und Steuerhinterziehung konsequent bekämpfen. "Eigentum verpflichtet" (Art. 14 (2) GG) - zu allererst zu Steuerehrlichkeit, aber auch dazu, einen angemessenen Beitrag zur Finanzierung öffentlicher Güter und Institutionen zu leisten. "Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts" - in den Konflikt- und Krisenregionen dieser Welt zeigt sich auf bedrückende Weise, dass Willy Brandt Recht hatte. Militäreinsätze und Rüstungsexporte können keinen Frieden schaffen, dafür sind zivile Mittel notwendig - personell, finanziell, konzeptionell. "Wir haben die Erde nur von unseren Kindern geliehen" - daher dürfen wir ihnen keine Berge von Atom- und Giftmüll hinterlassen, müssen darauf achten, dass die Ozeane nicht überfischt, die Wälder nicht abgeholzt, die Flüsse und Ackerböden nicht vergiftet werden. Viele der in Deutschland entwickelten und zunächst mit staatlichen Mitteln geförderten umweltfreundlichen Technologien haben sich zu Exportschlagern entwickelt. Investitionen in diesem Bereich zahlen sich mittel- und langfristig aus - anders als Steuererleichterungen für Hoteliers oder Energieverschwender.

PROGRESSIVE SOZIALE PLATTFORM

„Es ist nicht Deine Schuld, dass die Welt ist wie sie ist. 
Es wär nur deine Schuld, wenn sie so bleibt.“

(Refrain aus dem Lied: Deine Schuld – Die Ärzte)

 

Die Welt, Europa ist im Wandel. Auch hierzulande: Hetze, Spaltung, Vertrauensverlust von Parteien und Politik. Einhergehend mit steigender Ungleichheit, Zunahme von Armut und dem Abbau von Chancengleichheit. Die etablierte Politik setzt weiter auf alte Konzepte oder verliert ihre Ideale. In einem Dauerbündnis der Großen Koalition müssen wir davon ausgehen, dass der Stillstand weiter verwaltet wird. Ist damit eine Erneuerung, eine neue „Sozialdemokratisierung“ bereits gescheitert?

Gerade jetzt ist die Zeit zum Aufbruch – es liegt auch an Dir, eine soziale und progressive Politik zu verwirklichen.  Ärgere dich, aber wende dich nicht ab, schau nicht zu. Alles ruft danach, sich einzubringen, aufzumischen. Wenn du willst, dann wird dies die Stunde einer progressiven, sozialen Bewegung. Wenn du magst, erneuern wir von innen und außen die soziale Demokratie.

Gründen wir eine Plattform,

einen Zusammenschluss für engagierte Menschen, die eine soziale, progressive Politik befördert. Gesucht: Sozialdemokratische Mitglieder; Engagierte, die unter anderen Prämissen Mitglieder werden würden; Sympathisant*innen der sozialen Idee; Menschen, die sich nach einer starken und echten sozialdemokratischen Kraft sehnen und die sich eine wirklich progressive, soziale Regierung wünschen statt einen Dauerkompromiss zu akzeptieren. 

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