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• Donnerstag, 26. August 2010, 19:30 Uhr
  Mitgliederversammlung (vCal)
  mit Abteilungsbesuch des Jusos (angefragt)

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Mitgliederversammlung am 27.5.2010

„Mieten und Wohnen in Berlin – das Thema der SPD“ war das Motto der Mitgliederversammlung am Donnerstag, 27. Mai 2010, im Kreisbüro. Sie wurde von der zweiten stellvertretenden Vorsitzenden, Eveline Neumann, geleitet. Referent war der Kreisvorsitzende, Dr. Michael Arndt.
Eingangs schilderte er die generelle Ausgangslage: langsames Bevölkerungswachstum, rapide Vermehrung der Anzahl der Haushalte, niedriges Durchschnittseinkommen, hohe Arbeitslosigkeit, die sich jedoch im Einzelnen von Bezirk zu Bezirk z. T. deutlich unterscheidet. Der Wohnungsbestand stagniert bei 1,65 Mio. Einheiten, wovon 11% Genossenschaften, 16% der öffentlichen Hand und der Rest Privaten gehört. Besondere Probleme seien u. a. die steigende Kaltmiete und insbesondere Nebenkosten, das fehlende Angebot familiengerechter Großwohnungen und Luxussanierungen. Als Zielsetzung der Berliner SPD nannte er Mietsicherheit, Verbesserung des Mietspiegels sowie das Quartiersmanagement, aktivere Liegenschaftspolitik zwecks Förderung des Wohnungsbaus sowie die Begrenzung von Mieterhöhungen, auch im sozialen Wohnungsbau nach Fortfall der Förderung.
Abschließend skizzierte Genosse Arndt den Leitantrag „Mieterstadt“ und verteilte seine Änderungsanträge, die er dazu auf dem Landesparteitag der Berliner SPD am 26. Juni 2010 zur Diskussion stellt.